StartNachrichtenAgrarpolitik„Wir werden dicke Bretter bohren“

„Wir werden dicke Bretter bohren“

Alois Rainer verspricht Bürokratieentlastung
Von mbw
Joachim Rukwied und Alois Rainer sprachen am Donnerstagmorgen vor Beginn der Mitgliederversammlung mit Journalisten. Foto: mbw

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes (li.) und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CDU) beantworteten am Donnerstagmorgen beim sogenannten Doorstep am Rande des Deutschen Bauerntages Journalistenfragen zur aktuellen Agrarpolitik. Die Hauptthemen waren der Umbau der Tierhaltung, Mindestlohnregelungen für Saisonarbeitskräfte und der dringend erforderliche Bürokratieabbau

Rukwied betonte dabei die Notwendigkeit eines politischen Aufbruchs: „Wir brauchen frisches Geld für den Umbau der Tierhaltung, Sonderregelungen beim Mindestlohn und echte Vereinfachungen für die Betriebe. Die Bäuerinnen und Bauern müssen sich wieder auf das konzentrieren können, was sie am besten können – nämlich hochwertige Lebensmittel erzeugen.“ Minister Rainer erklärte, dass er zwar erst seit 51 Tagen im Amt sei und ihm die Dringlichkeit der Reformen durchaus bewusst sei. Deshalb seien bereits Reformschritte umgesetzt worden: „Wir haben erste Entlastungsschritte eingeleitet – etwa bei der Stoffstrombilanzverordnung. Die Agrardieselvergütung wird ab 2026 wiedereingeführt. Und wir haben eine Stabsstelle zur Reduktion bürokratischer Lasten eingerichtet.“

Zum Thema Mindestlohn kündigte der Minister eine rechtliche Prüfung möglicher Sonderregelungen für die Landwirtschaft an: „Ohne Anpassungen droht ein massiver Rückgang der inländischen Obst- und Gemüseproduktion.“ Mit Blick auf die Tierhaltung versprach Rainer konkrete Lösungsvorschläge: „Die vorige Bundesregierung hat es nicht geschafft. Wir werden liefern – für eine zukunftsfähige Tierhaltung in Deutschland.“ Den Bürokratieabbau bezeichnete Rainer als langfristiges Vorhaben und versprach: „Wir werden dicke Bretter bohren.“

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