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Sonntag findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Foto: Imago

Dr. Robert Quakernack Foto: Archiv

Sonntag ist Bundestagswahl. Ihr Kreuzchen dürfen dann nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 60,4 Millionen Deutsche machen, darunter 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. Bei den Bewerbungen um ein Bundestagsmandat sieht das Geschlechterverhältnis jedoch anders aus. Hier dominieren laut Bundeswahlleiter die Männer. Der Frauenanteil bei dieser Wahl betrage lediglich 33 % – immerhin 4 % mehr als 2017.

Dass landwirtschaftliche Themen im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt haben, mag mit dem Rückgang der Betriebe zusammenhängen. Die Zahl der Höfe ist nach Angaben der Landwirtschaftszählung in den vergangenen zehn Jahren um 35.600 auf 263.600 geschrumpft. Ist Landwirtschaft damit für die Parteien nicht mehr relevant? Wohl kaum, denn 42 % der Bürger in Deutschland sind der Ansicht, dass die Forderungen und Inhalte der Parteien zur Landwirtschaftspolitik eine entscheidende Rolle spielen, wenn es um ihre Wahlentscheidung geht. Das belegt zumindest der Verbrauchermonitor, den das Forum Moderne Landwirtschaft zusammen mit der Universität zu Kiel erstellt.

Der Informationswille der Wähler scheint allgemein groß. So wurde zur Orientierung allein der "Wahl-O-Mat" von mehr als 16 Millionen Menschen genutzt. Rekord! Wen allerdings die Parteipositionen zur Landwirtschaftspolitik interessieren, der kann beispielsweise auf Plattformen wie das Agrimeter des Deutschen Bauernverbandes zurückgreifen – oder auf die Schwerpunktseiten zur Bundestagswahl im Bauernblatt in der vorigen Ausgabe.

Die Historie zeigt, dass sich die meisten Landwirte in den Positionen der CDU/CSU wiederfinden. 2017 reichte es für die Union jedoch nur noch zu 61 % der Landwirtsstimmen, nach 74 % im Wahljahr 2013. Und ob die Arbeit der Bundeslandwirtschaftsministerin das Vertrauen der Landwirte in die CDU gestärkt hat, muss bezweifelt werden. Julia Klöckner selbst stellt sich zwar ein gutes Zeugnis aus. Allerdings hat ihr Ministerium dem Insektenschutzpaket vorschnell zugestimmt, um vermeintlich dafür die Lorbeeren für die Einführung eines staatlichen Tierwohllabels einzuheimsen, das letztlich durch Verhinderungspolitik der SPD blockiert wurde. Das Verhältnis Klöckners zu ihrer Kabinettskollegin im Umweltressort, Svenja Schulze (SPD), war fast durchgehend von Scharmützeln geprägt.

Die von Klöckner eingesetzte Borchert-Kommission lieferte einen vielversprechenden Plan zur Zukunft der Nutztierhaltung, der nun jedoch bis zur Regierungsbildung in der politischen Warteschleife hängt, während sich die wirtschaftliche Lage auf den Schweine haltenden Betrieben verschlimmert. Hier hätte es mehr politische Durchsetzungskraft gebraucht. Zugutehalten kann man ihr allerdings, dass sie in einigen Phasen Geld für die Betriebe lockermachen konnte, zum Beispiel bei der Bauernmilliarde, den Dürrehilfen und Corona. Auch der Stellenwert des Waldes hat in ihrer Amtszeit zugenommen. Letztlich ist ihre Bilanz aber eher dürftig.

Eine gewisse Politikverdrossenheit unter Landwirten ist momentan verständlich. Dennoch ist Nichtwählen keine Option. Schließlich gilt es, mit der Stimmabgabe die zukünftige Politik aktiv zu beeinflussen. Außerdem verringert eine hohe Wahlbeteiligung, dass extremistische Strömungen einen größeren Einfluss auf unsere Gesellschaft und die Politik bekommen. Viele Wechselwähler und schwankende Umfragewerte lassen in jedem Fall einen spannenden Wahltag erwarten. Sonntagabend wissen wir mehr.

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