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Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft aus? Foto: imago

Mechthilde Becker-Weigel Foto: bb

Landwirtschaft und Gesellschaft sind unzufrieden miteinander. Es geht um Forderungen wie mehr Tierwohl, Klima- und Umweltschutz, Festlegung von Bewertungskriterien, fairen Umgang, Anerkennung und Honorierung von Dienstleistungen für die Gesellschaft. Die Unzufriedenheit eskaliert in Falschdarstellungen, Beschimpfungen, Misstrauen, Beschuldigungen bis hin zu Stalleinbrüchen und mündeten in der größten Traktordemonstration, die Berlin jemals gesehen hat, am 26. November vergangenen Jahres.

Für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) gab es von da an keine Zeit mehr zu verlieren. So könne es nicht weitergehen. Der Protest der Landwirte wurde schließlich zum Auslöser für die Einberufung der Zukunftskommission Landwirtschaft, die am 7. September in Berlin gestartet ist. Dazwischen lag ein Agrargipfel im Dezember unter Führung der Bundeskanzlerin und weitere Demonstrationen, die sich bis zum informellen EU-Agrarministergipfel in Koblenz hinzogen. Die Forderung nach Dialog wird jetzt umgesetzt mit Vertretern nahezu aller Organisationen und Gesellschaftsgruppen.

Der Auftrag an die Kommission ist höchst anspruchsvoll: Sie soll Empfehlungen für eine nachhaltige, ökonomisch tragfähige sowie sozial verträglich und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft am Standort Deutschland erarbeiten. Gleichzeitig sollen die Experten ein übergreifendes gemeinsames Verständnis entwickeln, wie mehr Tierwohl, Biodiversität, Klima- und Umweltschutz, Erntesicherheit und Wirtschaftlichkeit gleichzeitig erreicht werden können. Das Ziel ist ehrgeizig und der Zeitplan noch mehr. Für Februar ist ein Zwischenbericht geplant und im Frühsommer 2021 soll die Kommission ihre Empfehlungen abgeben. Dann geht der Bundestagswahlkampf schon in die heiße Phase.

Die Erwartungen an die Kommission sind hoch. Sie muss ein großes Kunststück vollbringen, wenn sie erfolgreich sein will. Dafür muss es ihr gelingen, aus den unterschiedlichen Interessen von Landwirten, Klimaschützern und Verbrauchern eine Strategie zu entwickeln. Die Akteure werden nur einen Schuss haben, um das Ziel zu erreichen. Denn eine solche Kommission wird kein zweites Mal auf die Beine gestellt werden.

Die Gefahr, dass Interessen aufeinandertreffen die sich ausschießen, liegt auf der Hand. Zielkonflikt heißt das, wenn zum Beispiel preisgünstige Lebensmittel und höchste ökologische Standards gleichzeitig gefordert werden. Es besteht mit der Zukunftskommission Landwirtschaft aber auch die Chance, die Gesellschaft in die Pflicht zu nehmen, für gehobene Ansprüche gegenüber der Landwirtschaft. Die Zukunftskommission Landwirtschaft geht mit der Erfüllung ihres Auftrags, der Erarbeitung von Empfehlungen, erstmal in Vorleistung. Offen bleibt dabei die Frage, wie der Kreis geschlossen wird, also wann und wie mit einer Umsetzung der Vorschläge zu rechnen ist.

Der Dialog ist gestartet und die Rahmenbedingungen machen die Ernsthaftigkeit deutlich. Diesem Anfang muss mehr als ein Zauber inne wohnen. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn die Abschlussempfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft nach der Bundestagswahl keinen Weg in die Politik, Landwirtschaft und Gesellschaft finden.

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