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Ein scharfer Wind weht in den USA. Foto: Imago

Mechthilde Becker-Weigel. Foto: Archiv

Wir dachten, dass sich während der vergangenen vier Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika ein ganz großes Kino abgespielt hat. Donald Trump in der Hauptrolle brillierte regelrecht durch Tragik und Komikeinlagen. Doch dann schloss sich ein Wahlkampfthriller mit zwei greisen Hauptdarstellern an, der an Dramatik kaum zu überbieten war. Und was sich jetzt abspielt, scheint nochmal einiges zu übertreffen. Joe Biden soll am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden, doch Trump will das Wahlergebnis nicht anerkennen und hat dem gesamten Regierungsapparat aufgetragen, Bidens Amtsantritt zu blockieren.

Trumps Präsidentschaft hat viel zerstört, innenpolitisch wie international. Dass er die Europäische Union gar als Gegner bezeichnete und behandelte war verstörend, von seiner Seite aber offenbar ehrlich. Seine Parole "America First" hat den Protektionismus in Handelsfragen hoffähig gemacht. Die Missachtung der Vereinten Nationen, die Austritte aus dem Pariser Klimaabkommen, dem Nuklearabkommen mit dem Iran, der Welthandelsorganisation und Abrüstungsverträgen haben die internationale Zusammenarbeit um Jahrzehnte zurückgeworfen und in der Welt massives Misstrauen gesät.

Nach Bidens Wahlsieg hofft man in der alten Welt, dass manches wieder so wie früher werden könnte. Doch in der Zwischenzeit hat sich vieles geändert und die USA sehen ihre Interessen nicht mehr an erster Stelle in Europa sondern in Asien. Das ist eine grundsätzliche Entwicklung, die sich an großen Märkten orientiert. Biden sagte zwar, er würde den künstlichen Handelskrieg gegen die Europäische Union beenden und daran arbeiten, die Ungleichgewichte im Agrarhandel zwischen den beiden Blöcken zu beseitigen. Doch ist Europa ökonomisch zwar eine Macht, politisch aber ein Zwerg, sagte Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kürzlich. Für einen souveränen Auftritt in der Weltpolitik wäre Einigkeit von Vorteil. Davon scheinen die 27 Mitgliedsstaaten der EU in ihrem aktuellen Zustand davon noch weit entfernt. Das zeigen gerade auch die Verhandlungen um die Gemeinsame Agrarpolitik.

Aktuell befinden sich die USA in einem gefährlichen Schwebezustand, weil Trump aktiv die Machtübernahme behindert. Denn der übliche formelle Austausch zwischen Mitarbeitern der scheidenden und der zukünftigen Regierung findet nicht statt. Ganz im Gegenteil: Trump hat gerade zu einer Personalrochade unter den noch amtierenden Ministern angesetzt. Die US-Wirtschaft reagiert prompt mit Verunsicherung.

Alles blickt auf Amerika und auch die Erwartungen der Amerikaner sind groß. Die Erwartungen der Arbeiter, die Biden durch ihre Stimmabgabe zum Sieg verholfen haben, die Erwartungen der Industrie und der Landwirtschaft, die gleichermaßen unter dem Handelskrieg leiden. Joe Biden, der seit langem den Freihandel unterstützt, betonte während des Wahlkampfes er werde eine Handelspolitik verfolgen, die für amerikanische Landwirte funktioniert. Jetzt muss er liefern.

Der designierte US-Präsident Joe Biden hat am Montag seine wichtigsten Aktivitäten erläutert, seine Corona-Taskforce vorgestellt und die Amerikaner auf harte Zeiten eingeschworen. Währenddessen erwägt Trump eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024, berichteten US-Medien. Er habe darüber mit seinen Beratern gesprochen. Na dann, Vorhang auf ...

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