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Zur Tierseuchenbekämpfung wurden in Brandenburg umfangreiche Maßnahmen angeordnet. Foto: Roland Krieg

Wegen des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest (ASP) wurden in Brandenburg umfangreiche Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung angeordnet. Unter anderem wurde die Nutzung von bestimmten land- und forstwirtschaftlichen Flächen untersagt, um Wildschweine nicht zu vertreiben oder zu versprengen. Aufgrund dessen kommen erneut Fragen auf, wie sich Ernte- und Nutzungsverbote auf die Bewirtschaftung von Flächen auswirken könnten.

Nach der Schweinepest-Verordnung (SchwPestV) haben die zuständigen Behörden die rechtliche Möglichkeit, umfassende Bekämpfungsmaßnahmen gegen ASP bei Wildschweinen anzuordnen. Unter anderem können sie die Nutzung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen beispielsweise durch ein Ernteverbot von Maisfeldern beschränken oder ganz untersagen (vergleiche § 14 d Absatz 5a Nummer 1 Schweinepest-VO).

Die Nutzungsbeschränkung ist eine sogenannte Schutzmaßregel beim Auftreten der ASP bei Wildschweinen. Von dieser Möglichkeit haben die zuständigen Behörden in Brandenburg Gebrauch gemacht. In den Tierseuchenallgemeinverfügungen der Landkreise Oder-Spree, Spree-Neiße und Dahme-Spreewald zur Festlegung eines gefährdeten Gebiets zum Schutz gegen die ASP bei Wildschweinen wurde unter anderem auch eingegenwärtiges Nutzungsverbot für sämtliche land- und forstwirtschaftlichen Flächen im "gefährdeten Gebiet" angeordnet.

Dies entspricht den gesetzlich eingeräumten Möglichkeiten. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Anordnung zu dem Zweck erfolgt, einen möglichen Seuchenherd und die Ausbreitung der ASP so einzudämmen, dass eine mittel- oder unmittelbare Verschleppung des Virus bereits zum frühestmöglichen Zeitpunkt vermieden wird, um so die Seuche aus der vorhandenen Wildschweinpopulation tilgen zu können.

Den kompletten Beitrag finden Sie in der Bauernblattausgabe 38/2020 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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