Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Joachim Rukwied plädiert für die Beibehaltung eines eigenständigen Bundeslandwirtschaftsministeriums. Foto: DBV

Über seine Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen, seine Haltung zur Zukunftskommission Landwirtschaft und die Schlussfolgerungen für die Verbandsarbeit spricht der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, im Interview mit dem Informations- und Pressedienst Agra-Europe.

Es ist kein Geheimnis, dass die Ampel nicht die Wunschkoalition der Landwirte und des Deutschen Bauernverbandes ist. Bedeutet eine Ampelkoalition, falls sie denn zustande kommt, für die künftige Verbandsarbeit mehr Säbel und weniger Florett?

Joachim Rukwied: Das wird davon abhängen, welche Politik die künftige Koalition für die Landwirtschaft macht. Nicht die Parteien sind für uns entscheidend, sondern deren Politik. Wir haben uns vor der Wahl unmissverständlich zum Transformationsprozess der Landwirtschaft bekannt. Wir werden die nächste Bundesregierung daran messen, ob und wie sie die Konzepte umsetzt, die etwa die Zukunftskommission Landwirtschaft vorgelegt hat. Zur Nagelprobe werden die Empfehlungen der Borchert-Kommission. Hat man den Mut, den darin skizzierten Umbau der Tierhaltung anzugehen und dafür die Finanzierung zu gewährleisten? Wir stehen vor der grundsätzlichen Frage, ob und wie in Zukunft in Deutschland Landwirtschaft betrieben wird.

Der Bauernverband muss sich auf neue Gesprächspartner einstellen. Das Verhältnis zur SPD ist traditionell schwierig. Sie haben der Partei vor der Wahl Blockade- und Verhinderungspolitik vorgeworfen. War das ein Fehler?

Ich habe lediglich beschrieben, wie die Dinge im Hinblick auf notwendige Änderungen im Bau- und Emissionsschutzrecht lagen. Am Bundesumweltministerium und der SPD-Bundestagsfraktion sind die Anpassungen gescheitert, ohne die wir beim Stallumbau aber nicht vorankommen. Das musste ich ansprechen, und das würde ich auch wieder tun.

Fehlt es an Drähten zur größten Regierungspartei?

Nein! Wir haben kein grundsätzliches Problem mit der SPD. In den Ländern haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht, ich denke da an Brandenburg, Niedersachsen oder Mecklenburg-Vorpommern. Da sind wir im guten Kontakt und haben einiges auf den Weg gebracht. Daran werden wir anknüpfen.

In Baden-Württemberg sind es eher die Grünen, mit denen Sie seit geraumer Zeit klarkommen müssen. Was nehmen Sie daraus mit für die künftige Verbandsarbeit in Berlin?

Entscheidend ist der Wille beider Seiten zur Zusammenarbeit. Der ist in Baden-Württemberg gegeben, und den erwarte ich auch auf Bundesebene. Aus Baden-Württemberg kann ich mitnehmen, dass eine Politik im Sinne der Bauern möglich ist, wenn man im Ziel einig ist. Dann lassen sich auch bei unterschiedlichen Ausgangslagen Lösungen finden, um zu einem Ergebnis zu kommen.

Bauern haben überproportional die FDP gewählt. Was erwarten die Landwirte, was erwarten Sie von den Liberalen in der Bundesregierung?

Offenbar sehen viele Landwirte in der FDP eine Partei, die sachorientiert die Herausforderungen in der Landwirtschaft angeht und für die wirtschaftliche Auswirkungen politischer Entscheidungen eine große Rolle spielen. Auch die Offenheit der FDP gegenüber Innovationen wie etwa den neuen Züchtungstechnologien kommt bei Landwirten gut an.

 

Das komplette Interview lesen Sie in der Bauernblattausgabe 44/2021 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

nach oben