Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

In der nationalen Umsetzung müssen noch einige Details der GAP-Reform geklärt werden. Foto: Agrar-Press

Die Struktur der EU-Agrarförderung in der nächsten Förderperiode ab 2023 steht. Welche Änderungen auf die Landwirte zukommen, erläutert Stephan Gersteuer, Generalsekretär des Bauernverbandes Schleswig-Holstein (BVSH), in einem zweiteiligen Beitrag. Teil 1 befasst sich mit dem Grundkonzept der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Konditionalität.

Die Brüsseler Trilog-Verhandlungen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, die ab dem Jahr 2023 gelten soll, haben nach zähem Ringen von Europäischem Parlament, Agrarministerrat und Kommission am 25. Juni zu einer Einigung geführt. Noch müssen die Beschlüsse und Kompromisse in Rechtstexte gegossen werden, aber die wesentlichen Inhalte sind bekannt.

Die Gesetze für die nationale Umsetzung der Reform sind vom Bundestag noch am selben Tag beschlossen worden und damit in der letzten regulären Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Die zeitgleiche Befassung des nationalen Gesetzgebers ist ein Novum. Normalerweise folgt die nationale Umsetzung erst, wenn die Brüsseler Rechtstexte beschlossen sind und vorliegen. Der Zeitdruck ergibt sich aus der bevorstehenden Bundestagswahl. Der Bundestag musste die Gesetze noch vor der Sommerpause beschließen. Sie bilden die Grundlade für den Strategieplan, den Deutschland bis zum 1. Januar 2022 in Brüssel zur Genehmigung vorlegen muss.

Dabei sind in den drei verabschiedeten Gesetzen, dem GAP-Direktzahlungen-Gesetz, dem GAP-Konditionalitäten-Gesetz und dem GAP-InVeKoS-Gesetz, nur die Grundzüge geregelt. Viele Details müssen noch in Verordnungen der Bundesregierung festgelegt werden. Diese sind für den Herbst zu erwarten.

Schon der Reformvorschlag der Kommission von vor drei Jahren enthielt ein grundlegend neues Umsetzungsmodell, bei dem sich die Europäische Union aus den Detailregelungen zurückzieht und nur noch die Grundausrichtung festlegt. Dazu wurden drei Hauptziele der Agrarpolitik bestimmt.

 

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in der Bauernblattausgabe 31/2021 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

nach oben