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In den digitalen Netzwerken verstecken sich Internethetzer oft hinter Fakeprofilen. Foto: Imago

Die Veröffentlichung strafrechtlich relevanter Inhalte in den sogenannten Sozialen Medien hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Diese beinhalten vielfach massive Drohungen, öffentliche Aufforderungen zur Begehung beziehungsweise die Billigung von Straftaten, Beleidigungen oder aufstachelnde Parolen. Darunter sind vermehrt auch gezielt gegen landwirtschaftliche Betriebe gerichtete Entgleisungen zu beobachten: Bauernbashing, Hatespeech und Shitstorms gehören mittlerweile leider zum negativen Erfahrungsschatz nicht weniger Landwirte.

Hintermännern solcher verwerflichen Aktionen gelingt es oft, durch die technischen Möglichkeiten des Internets ihre Identität beziehungsweise ihre Urheberschaft zu verschleiern und so die Rechtsdurchsetzung zu erschweren.

Grenzen überschritten

Auch die Mitgliederanfragen an den Bauernverband Schleswig-Holstein (BVSH) zur Abwehr von Hetze und Hass im Internet, insbesondere gegen tierhaltende landwirtschaftliche Betriebe, nehmen zu. Die vom BVSH ergriffenen Maßnahmen zur aktiven Bekämpfung dieser oftmals kriminellen Auswüchse stellen zunehmend neue Herausforderungen an die Verbandsarbeit. Ein besonderer Dorn im Auge war dem Bauernverband eine Meldeplattform im Internet zur Vorbereitung von Stalleinbrüchen. Durch beharrliches Nachsetzen des BVSH bei der zuständigen Behörde konnte nun die Deaktivierung erreicht werden.

Durch den Hinweis eines Mitgliedes war der Verband auf die Internetseite der Tierrechtsinitiative MAQI aufmerksam geworden, auf der öffentlich dazu aufgefordert wurde, zur Vorbereitung von Stalleinbrüchen und widerrechtlichen "Tierbefreiungen" geeignete Orte über eine Meldeplattform zu nennen und genau zu beschreiben. Insbesondere wurde dazu aufgerufen, eine Wegbeschreibung einzugeben, die für Ortsunkundige und bei Nacht geeignet sein sollte, und es wurde das Vorhandensein diverser Sicherheitsvorkehrungen abgefragt. Diese Anzeichen deuteten nach Ansicht des BVSH darauf hin, dass die Internetseite dazu dienen sollte, Unterstützungsleistungen zu Straftaten zu liefern oder sogar dem Betreiber zu ermöglichen, aufgrund derartiger Informationen selbst Straftaten durchzuführen.

 

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in der Bauernblattausgabe 18/2021 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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